fzs und GEW äußern Kritik und Enttäuschung über die für 2010 geplante BAföG-Erhöhung.

Am 13.01.2010 veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (bmbf) konkrete Ziele für das 23. BAföG-Änderungsgesetz im Oktober 2010. Bundesbildungsministerin Annette Schavan hatte angekündigt, dass die Bedarfssätze ab Herbst 2010 um zwei Prozent und die Elternfreibeträge um drei Prozent steigen sollen. Außerdem soll das Eintrittsalter erhöht und das Stipendiensystem ausgebaut werden.

An dieser angeblichen Verbesserung wird aber nun einiges an Kritik laut. Bedarfssätze und Elternfreibeträge um zwei bzw. drei Prozent zu erhöhen wird wohl kaum etwas an der Zahl der BAföG-Berechtigten ändern. Gerade einmal 17 Prozent der eingeschriebenen Studierenden werden mit BAföG gefördert. Man wird mit dieser minimalen Erhöhung höchstens verhindern, dass Kinder aus Familien mit einem Einkommen an der Freibetragsgrenze ihren Anspruch verlieren.

An der Studie "Studienberechtigte 2008", die vom Ministerium lange geheim gehalten wurde, kann man deutlich erkennen, dass die Studienfinanzierung einen der Hauptgründe dafür darstellt, auf ein Studium zu verzichten. Mit der für Herbst 2010 geplanten Erhöhung wird sich wohl nichts an diesem Problem ändern. Deshalb hält der fzs es für nötig, das BAföG-System zu reformieren.

Die GEW hält zehn Prozent mehr BAföG für angemessen - um den Anstieg der Lebenshaltungskosten und Preise auszugleichen und zusätzlich die Zahl der geförderten Studierenden substanziell zu erweitern.

Der fzs fordert die Bundesregierung auf das BAföG in einen eltern- und altersunabhängigen, bedarfsdeckenden Vollzuschuss für alle Studierenden umzuwandeln und auf die geplanten Steuersenkungen zu verzichten.

Der einzige Punkt, der anscheinend nicht auf Kritik stößt, sondern als ersten Schritt zur von der GEW geforderten Streichung jedweder Altersgrenze empfunden wird, ist die angekündigte Anhebung der Altersgrenze für Masterstudierende.

Die Pressemitteilungen von fzs und GEW sind nachzulesen unter:

http://www.fzs.de/show/227261.html

http://www.gew.de/BAfoeG-Anhebung_faellt_zu_niedrig_aus.html