01.09.2011: Berlin (fzs). Am 1. September 1971 trat das Bundesausbildungsförderungsgesetz in kraft.

Heute profitieren ca. 25% der Studierenden von dem Zuschuss. Teilweise werden zweistellige Beträge ausgezahlt. Bedarfsdeckende Breitenförderung sieht anders aus.

"Dass über 60% der Studierenden trotz BAföG arbeiten zeigt deutlich, dass hier keine Bedarfsdeckung vorliegt. Außerdem zeigt der geringe Anteil der Empfänger*innen, dass die Berechnungsgrundlage nicht funktioniert - Abhilfe würde ein elternunabhängiges BAföG schaffen.", sagt Torsten Rekewitz, fzs-Vorstandsmitglied.

Ein weiteres Problem des BAföG ist die Altersgrenze, die einer Förderung von bereits Berufstätigen Studierwilligen ein Studium oft versperrt. Christin Eisenbrandt, ebenfalls fzs-Vorstandsmitglied hierzu: "Dass im Zuge des Bologna-Prozesses lebenslanges Lernen gefordert wird und beim BAföG eine Altersgrenze von 35 Jahren existiert, ist unvereinbar und muss geändert werden."

Auf positive Änderungen kann jedoch vorerst angesichts der gestrigen Äußerungen der Bildungsministerin Annette Schavan jedoch nicht gehofft werden.

Erik Marquardt, ebenfalls Vorstandsmitglied im fzs, erläutert: "Dass sich Bildungsministerin zum BaföG-Geburtstag gegen eine weitere Erhöhung ausgesprochen hat, ist absurd. Stattdessen setzt sie sich für Stipendiensysteme ein. Diese Stipendien lösen das drängende Problem der sozialen Selektion nicht, sondern verschärfen es noch. Wir würden uns freuen, wenn das Bundesministerium etwas Problembewusstsein entwickeln könnte."

Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften fordert die Reform des BAföGs hin zu einem alters-, eltern- und herkunftsunabhängigen, bedarfsdeckenden Vollzuschuss. Nur so kann die soziale Selektion an Hochschulen eingedämmt und Chancengleichheit für alle Studierenden erreicht werden.

11.08.2011: Studentischer Dachverband solidarisiert sich mit den Lernenden und Lehrenden in Chile

Berlin (fzs). Seit 2 Monaten gehen Studierende, Schüler*innen und Professor*innen in Chile auf die Straße um gegen die hohen Bildungsgebühren zu protestieren und sich für eine Reform im öffentlichen Bildungssystem einzusetzen. Laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gehört Chile zu den Ländern mit den höchsten Bildungskosten weltweit. 80 % der Studienkosten müssen von den Studierenden selbst finanziert werden, welche monatlich bis zu 2000 US-Dollar betragen.

"Wir solidarisieren uns mit den Demonstrant*innen in ihren Bestrebungen für eine gerechte und kostenfreie Bildung und rufen die Verantwortlichen in Chile auf, diese zu hören und ernst zu nehmen. Die Bildungspolitik ist untragbar und verschärft die soziale Lage auf ein unzumutbares Maß", so Moska Timar, Mitglied im fzs-Vorstand.

Am Donnerstag den 4.8.11 wurden die Bildungsproteste in Chile von der chilenischen Regierung verboten. Auf einer Demonstration am folgenden Freitag den 5.8.2011 setzte die Polizei Wasserwerfer und Tränengas gegen die Streikenden ein und nahm 500 Menschen fest.

"Demonstrationsverbote und Repressionen dürfen nicht die Antwort auf friedliche Proteste sein! Wir fordern, Studierenden bei der Neugestaltung des Bildungssektors mit einzubeziehen und gemeinsam eine tragbare und soziale Lösung zu finden!", so Florian Pranghe, ebenfalls Mitglied im fzs-Vorstand, abschließend.

15.07.2011: fzs fordert Mut zur Gebührenabschaffung von Bayerischer Landesregierung

Berlin (fzs). In den vergangenen beiden Tagen sorgten Äußerungen zum Thema Studiengebühren der bayerischen Landesregierung und der regierungstragenden Parteien für Aufruhr. So sprach der Ministerpräsident von einem Prüfauftrag und die FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß von dem Ziel, die Gebühren noch in dieser Legislatur abzuschaffen. Der fzs fordert, die Abschaffung der Gebühren unmittelbar nach der Sommerpause zu beschließen.

Hierzu erklät Florian Pranghe, Mitglied des fzs-Vorstands: "Ministerpräsident Seehofer kann gerne prüfen, wie es um die Gebühren der bayerischen Student*innen bestellt ist. Er wird dann feststellen müssen, dass diese oftmals in die Finanzierung des Status Quo fließen oder gar nicht erst ausgegeben worden sind. Wie einige andere Landesregierungen, ist man auch in München dem Irrglauben aufgesessen, das Grundrecht Bildung sinnstiftend mit Gebühren versehen zu können - dieser Fehler kann im Rahmen der Gebührenabschaffung korrigiert werden."

Dass im Freistaat Bayern spätestens seit Beginn der Erhebung allgemeiner Studiengebühren im Sommersemester 2007 eklatante Probleme bestehen, ist seit längerem bekannt. So wendete sich der bayerische Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch, wie im Internet von "Bayernleaks" veröffentlicht wurde, bereits im November 2010 an die Hochschulen und appellierte unter anderem an sie, die Restmittel nicht noch weiter ansteigen zu lassen, um die politische Unterstützung in der Gebührenfrage nicht zu gefährden.

Von politischer Unterstützung für Studiengebühren kann nach Ansicht des fzs mittlerweile keine Rede mehr sein. Das bevölkerungsreichste Bundesland NRW hat die Gebühren abgeschafft, das benachbarte Baden-Württemberg hat selbiges bereits angekündigt und Umfragen unter der Bevölkerung bringen weiter mehrheitlich die Ablehnung der Gebühren zum Ausdruck.

"Es passt ins Bild, dass der CSU-Fraktionsvorsitzende Georg Schmid sich gestern in Sachen Gebühren-Verteidigung per Brief an seine Abgeordneten wenden musste. Solche Durchhalteparolen bringen weder die Student*innen, die Hochschulen oder das Land weiter - wir fordern die bayerische Landesregierung auf, mehr Mut zu zeigen und dem Beispiel der Gebührenabschaffung und der Kompensation der Mittel in anderen Bundesländern zu folgen!", so Moska Timar, ebenfalls Mitglied des fzs-Vorstandes abschließend.

Nachdem am 01.06.2011 Tanja Heckmann in das Referat für Finanzen gewählt wurde, wurde heute, am 15.06.2011 Dennis Kaufmann als erster Vorsitzender und Peter Mathes als zweiter Vorsitzender des AStA gewählt.

Damit hat der AStA wieder einen neuen Vorstand.

Wir danken Janine Zeidler und Michael Drott für ihre Arbeit im Vorstand des AStA.

Der AStA beglückwünscht die gewählten Personen und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.