Tumult in der Parlamentssitzung der FH

In der Regel bleiben bei Sitzungen des Studierendenparlaments (Stupa) der Fachhochschule Frankfurt die Abgeordneten unter sich. Nicht so am vergangenen Donnerstag, auch wenn sich das im Anschluss der eine oder andere gewünscht hätte. Etwa 50 Zuschauer drängten sich nach Angaben des Astas in den Sitzungsraum, um der Wahl eines neuen Ältestenrats beizuwohnen. Doch dazu sollte es dann nicht mehr kommen.

Die Wahl wird angefochten

Den Anfang machten Beleidigungen, die den gewählten Studentenvertretern an den Kopf geworfen wurden. Weibliche Abgeordnete hätten sich etwa als „Huren" beschimpfen lassen müssen, berichtet Alesya Ayzikova vom Astavorstand. Eine kurdisch-stämmige Studierende sei als „Kurden-Schlampe" tituliert worden. Unter den Besuchern hätten sich auch Vertreter der hochschulpolitischen Gruppierungen Aktive Studenten Vertreter (ASV), WWK und ZOLL befunden. Mit diesen liegt die amtierende Asta-Koalition aus Demokratischer Offener Linker Liste (DOLLi) und Kultureller Initiative Studentischer Selbstbestimmung (KISS) seit den Stupa-Wahlen Anfang Dezember im Clinch.

Bei dem Urnengang hatte die bisherige Koalition ihre Mehrheit verloren. Die neugegründeten Listen holten zwölf (ASV) beziehungsweise vier (WWK) Sitze. Allerdings hatten Asta-Vertreter die Zulässigkeit der Wahl angezweifelt. Insbesondere der ASV wurde zum Vorwurf gemacht, Wahlwerbung in Nähe der Wahllokale ausgelegt, und Studierende noch an den Urnen zur Wahl ihrer Liste gedrängt zu haben.

Über die Gültigkeit der Wahl muss der Ältestenausschuss des Stupa entscheiden. Dieser sollte am Donnerstag neu besetzt werden, nachdem zwei von drei Mitgliedern die Hochschule verlassen haben. Die Besetzung aber bestimmt das noch amtierende Stupa - wo DOLLi und KISS den Ton angeben.

Ein Vorgehen, dass einigen Vertretern der neuen Listen nicht zu gefallen schien. Nachdem die Öffentlichkeit von der Sitzung ausgeschlossen wurde, kam es zu tumultartigen Szenen, berichtet Ay-zikovar. „Erst wollten sie nicht gehen, dann wurden Abgeordnete auf dem Flur bedroht."

Kurz darauf klagten einige Anwesende im Sitzungssaal über Reizungen von Augen und Atemwegen. Gerüchte über Reizgas machten die Runde. Ein studentischer Vertreter erlitt einen Asthma-Anfall und musste ärztlich behandelt werden. Die Sitzung wurde daraufhin abgebrochen. Über den Ältestenrat muss nun im neuen Jahr entschieden werden.

Vertreter der ASV und der WWK standen bis Redaktionsschluss nicht für eine Stellungnahme zur Verfügung.

Quelle: Prinausgabe FR, 23.12.2010, 66. Jahrgang Nr. 299 SB/B